Mietrecht Änderungen 2016

/0 Kommentare/in /von

Der Jahreswechsel steht an und damit auch einige Neuerungen im Mietrecht. Manche Änderungen wurden bereits angestoßen und sollen im Jahr 2016 umgesetzt werden. Andere Themen befinden sich noch in der Planung und werden erst im kommenden Jahr spruchreif. Davon profitieren sollen vor allem Mieter. Ihre Rechte zu stärken, ist eines der Anliegen, das sich Bundesjustizminister Heiko Maas für 2016 auf die Fahnen geschrieben hat. Hier eine Übersicht zu den wichtigsten Aspekten, die sich nächstes Jahr im Mietrecht ändern.

Weiterlesen

Blätterberge vor der Haustür – die Räumpflicht im Herbst

/0 Kommentare/in /von

Sich an der bunten Blätterpracht zu erfreuen, ist die eine Seite der Medaille. Die andere geht einher mit Besen und Schippe. Denn irgendwann fällt das Laub vom Baum und muss entfernt werden. Das gilt insbesondere auf Gehwegen. Zum einen, weil Passanten auf den nassen Blättern ausrutschen könnten. Zum anderen, weil mögliche Hindernisse – wie etwa eine kleine Stolperkante – vom Laub verdeckt werden.

Weiterlesen

Die Mietpreisbremse kommt – mit Ausnahmen

/0 Kommentare/in /von

Dienstagnacht hat die Große Koalition grünes Licht für die Mietpreisbremse gegeben. In Kraft treten soll das Gesetz bereits im April, nachdem auch Bundestag und Bundesrat dem Entwurf von Verbraucherminister Heiko Maas zugestimmt haben. Bis die Mietpreisbremse greift, wird es allerdings noch ein paar Jahre dauern. Die Bundesländer haben bis 2020 Zeit, Gebiete zu bestimmen, in denen der Wohnungsmarkt als besonders angespannt gilt.

Weiterlesen

Raucher-Urteil verschoben: BGH gibt den Fall zurück ans Landgericht

/0 Kommentare/in /von

Das wegweisende Mietrecht-Urteil, auf das viele gewartet hatten, blieb aus. Der Bundesgerichtshof, der sich heute mit der Frage befassen musste, ob es rechtens ist, einem Raucher aufgrund der Geruchsbelästigung die Wohnung zu kündigen, verwies den Fall zurück an das Landgericht. Friedhelm Adolfs, der inzwischen Deutschlands berühmtester Tabakkonsument sein dürfte, kann damit vorerst in seiner Düsseldorfer Wohnung bleiben.

Weiterlesen

Mieter dürfen im Stehen pinkeln!

/0 Kommentare/in /von

Kurios, gleichwohl amüsant ist das Thema, mit dem sich das Amtsgericht Düsseldorf jüngst befassen musste. Es ging um einen Marmorboden, der durch Urinspritzer Schaden genommen hatte. Genauer: Der teure Bodenbelag hatte durch die Harnsäure seinen natürlichen Glanz verloren und war abgestumpft. Die Vermieterin wollte für den Schaden 1.900 Euro der Mietkaution in Höhe von knapp 3.000 Euro einbehalten. Der Richter lehnte dieses Ansinnen ab und erklärte: Männer dürfen zu Hause auch im Stehen pinkeln, selbst dann, wenn der eine oder andere Tropfen daneben geht.

Weiterlesen

Regierung beschließt Mietpreisbremse

/1 Kommentar/in /von

„Im Koalitionsvertrag haben sich die Regierungsparteien darauf verständigt, das Mietrecht zu reformieren und damit für weiterhin bezahlbare Mieten zu sorgen“, erklärt der Bundesrat auf seiner Internetseite. Gemeint ist die Mietpreisbremse, die – so die Pläne der Regierung – möglichst schon im ersten Halbjahr 2015 in Kraft treten soll.

Weiterlesen